Archiv der Kategorie: Birgit Sippel
Birgit Sippel
12. Februar 2015

Europäische Errungenschaften nicht aufs Spiel setzen

Vor einem Verrat an den europäischen Grundwerten warnte die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten, Birgit Sippel, während der Plenardebatte zu Anti-Terrormaßnahmen im Vorfeld des EU-Gipfe | mehr lesen...
Birgit Sippel
29. Januar 2015

Freiheit schützen, nicht abbauen

Anlässlich des europäischen Datenschutztages und im Vorfeld der Plenardebatte im EU-Parlament am Mittwochnachmittag zur Terrorismusbekämpfung warnt die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel, Grundrec | mehr lesen...
Birgit Sippel
14. Januar 2015

Sozialdemokraten wollen Debatte zu EU-PNR nicht überstürzen

Im Lichte der Anschläge von Paris und im Vorfeld der Plenardebatte mit EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstagnachmittag in Straßburg sprechen sich die SPD-Europaabgeordneten gegen überstürzte n | mehr lesen...
Birgit Sippel
4. Dezember 2014

Reine Augenwischerei des Rates bei Datenschutz-Reform

Mitgliedstaaten zögern Verhandlungen mit Parlament weiter hinaus Die EU-Justiz- und Innenminister werden sich am Donnerstag auf ihrer Dezembertagung in Brüssel voraussichtlich nur in groben Zügen a | mehr lesen...
Birgit Sippel
1. Dezember 2014

Neue Hoffnung für Beziehungen zwischen Schweiz und EU?

Keine Mehrheit für Schweizer Ecopop-Initiative Sie wollten die Zuwanderung in die Schweiz auf jährlich 0,2 Prozent der ständigen Bevölkerung beschränken. Doch nun hat die Mehrheit der Eidgenossen | mehr lesen...
Birgit Sippel
25. November 2014

Birgit Sippel: Prüfen, statt Panik verbreiten

Europäischer Gerichtshof soll Abkommen mit Kanada zu Fluggastdaten prüfen. Das umstrittene Abkommen zwischen der EU und Kanada zur Weitergabe von Fluggastdaten muss sich einem Grundrechte-Check unt | mehr lesen...
Birgit Sippel
22. Oktober 2014

Innenausschuss im Europaparlament wählt EU-Datenschutzbeauftragten

Bevor das Plenum in Straßburg am Mittwoch über die neue EU-Kommission abstimmt, steht noch eine weitere wichtige Personalentscheidung an: In einer Sondersitzung gibt der Innenausschuss des Europäis | mehr lesen...
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