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Das Ziel bleibt der Besuch unserer Soldatinnen und Soldaten in Incirlik

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Wolfgang Hellmich, zum geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten des Stützpunktes Incirlik in der Türkei:
„Bei allen Debatten in den vergangenen Tagen darf unser oberstes Ziel nicht aus den Augen verloren gehen. Wir Verteidigungspolitikerinnen und -politiker wollen unsere Soldatinnen und Soldaten in Incirlik ohne Einschränkungen besuchen können. Es gehört zum Wesen unserer Parlamentsarmee, dass wir uns zu jeder Zeit vor Ort über die Einsatzbedingungen und Gefährdungslagen ein eigenes Bild machen können. Die Bemühungen unseres Außenministers Frank-Walter Steinmeier, dieses Ziel zu erreichen, treffen auf meine Zustimmung und Unterstützung. Was in jedem anderen Land, in dem die Bundeswehr an Missionen der UN, der EU oder der NATO beteiligt ist, möglich gemacht wird, muss in einem NATO-Partnerland erst recht möglich sein.
Das Besuchsprogramm des Verteidigungsausschusses sieht darüber hinaus auch Gespräche mit türkischen Parlamentariern bzw. Regierungsvertretern sowie den Besuch bei Einrichtungen der NATO vor. Im September werden wir erneut nachfragen, ob die türkische Regierung unserem Ersuchen stattgibt, unsere Soldatinnen und Soldaten im Oktober besuchen zu können.
Zudem werden wir die im November in Istanbul stattfindende Parlamentarische Versammlung der NATO zu weiteren Gesprächen in dieser Sache nutzen.“

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